Amtliche Meldung

Bericht aus der Sitzung des Ortschaftsrats am 12.12.2023

Unter dem Tagesordnungspunkt „diskussionswürdige Straßennamen“ fasste der Ortschaftsrat mehrheitlich den Beschluss, dass mit einem Erinnerungsknoten samt Hinweisschild auf die aus heutiger Sicht fragwürdige Benennung der Straße nach dem Heimatdichter August Lämmle hingewiesen werden soll.
Einem Antrag auf die Einleitung eines Umbenennungsverfahrens stimmte der Ortschaftsrat mehrheitlich nicht zu. Aus den Budgetmitteln des Ortschaftsrats wurden die Anträge der Kommunikationsgruppe über 1.500,00 € und dem Antrag der Gruppe Bürgerbusle über 2.000,00 € einstimmig zugestimmt.
Ortsvorsteher Latus konnte berichten, dass die vom Ortschaftsrat beantragten Haushaltsmittel für 2024 im Entwurf eingestellt sind. Jedoch sei die Erweiterung der Schule erst in den Jahren 2025 / 2026 in der Finanzplanung. Für das Feuerwehrhaus seien ebenfalls für 2024 Planungsmittel eingestellt. Für den Bau gäbe es jedoch noch keine Mittel in der Finanzplanung. Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt samt barrierefreiem Ausbau der Bushaltestellen soll ebenso wie der Grunderwerb für einen Kreisverkehr der L 371 an Einmündung des westlichen Bügels aus Budgetmitteln finanziert werden.
Die Erhöhung der Bezugsgebühren und Anzeigekosten für das Hirschauer Mitteilungsblatt von jährlich 18 auf 22 Euro wurden einstimmig beschlossen. Die Erhöhung wird deshalb erforderlich, weil ab dem kommenden Jahr Umsatzsteuer anfällt.
Unter dem Punkt Sonstiges wurde berichtet, dass die verbuschten Flächen hinter dem Friedhof gerodet wurden. Hier könnte sich der Ortschaftsrat eine Verpachtung als Gartengrundstück vorstellet, eventuell auch als Gemeinschaftsanlage. Eine Freizeitnutzung sei jedoch an dieser Stelle nicht gewünscht.
Am Ende der Sitzung wurde Protokollführerin Renate Schnitzler verabschiedet. Sie verlässt die Stadtverwaltung Tübingen und wechselt zu einer anderen Kommune.

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